Baden-Württemberg - Fragen und Antworten

Portrait von Nese Erikli
Antwort von Nese Erikli
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.03.2021

(...) Ich habe aber ein Problem mit Meldungen, die schlichtweg erfunden sind und damit die konstruktive und ehrliche Diskussion beeinträchtigen. (...)

Antwort von Theresia Bauer
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.03.2021

(...) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Hauptsacheverfahren gegen CETA steht noch aus. (...)

Portrait von Markus Wiedermann
Antwort von Markus Wiedermann
Volt
• 07.03.2021

(...) Die Mitbestimmung der Bürger*innen bei der Verwendung öffentlicher Haushalte steht so zwar nicht direkt in unserem Wahlprogramm.  (...)

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