Frage an Nese Erikli von Dagmar G. bezüglich Gesundheit
Wie stehen Sie zur Telematik Infrastruktur, zur Gesundheitskarte in Zusammenhang mit dem Datenschutz. Wie zur Bügernummer?
Sehr geehrte Frau G.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Die Themen Telematik, Gesundheitskarte und der Datenschutz bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems sind bundespolitische Themen, bei denen ich als Landtagsabgeordnete keinen direkten Einfluss habe.
Trotzdem möchte ich Ihnen eine kurze Rückmeldung geben, wie meine Kolleg*innen der grünen Bundestagsfraktion das Thema einschätzen.
Grundsätzlich befürwortet die grüne Bundestagsfraktion die Digitalisierung des Gesundheitssystems. Allerdings bemängelt sie regelmäßig, dass das Bundesgesundheitsministerium in diesem Bereich den Datenschutz nicht ernst genug nimmt. Die Sprecherin für Gesundheitspolitik der grünen Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, bringt die Bedenken in diesem Pressestatement gut auf den Punkt: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/maria-klein-schmeink-zur-digitalisierung-im-gesundheitswesen
Mit den besten Grüßen verbleibend
Nese Erikli
Weitere Fragen an Nese Erikli
Für weitere Informationen zu diesem Thema bitte ich Sie, sich an den zuständigen Sprecher für Bildung der Grünen Landtagsfraktion, Thomas Poreski MdL zu wenden.
Die AfD und die Junge Alternative werden auch in Baden-Württemberg seit Juli 2022 vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Verdachtsfälle beobachtet.
Die von Ihnen angesprochenen Delikte stellen schwere Straftaten dar, welche rasch und umfassend aufgeklärt werden müssen, so dass die Täter zügig vor Gericht gestellt werden können
Aufgrund städtebaulicher Gegebenheiten in Konstanz wäre der Bau einer U-Bahn sehr aufwändig und würde enorme Kosten verursachen.