Baden-Württemberg 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage von Heinz H. • 05.05.2015

Sehr geehrter Herr Schmiedel, ich komme zurück auf Ihre Antwort vom 18.11.2014 zum Thema Direktwahl der Landräte. Ihre Antwort erscheint mir heute in ganz anderem Licht.

Antwort ausstehend von Claus Schmiedel

SPD

Frage von Axel Dr. D. • 05.05.2015

Sehr geehrte Frau Splett, als Gemeinderat meiner Heimatgemeinde habe ich eine Frage an Sie, da ich diese Frage schon vor geraumer Zeit sine eff. an service-bw gestellt hatte.

Antwort von Gisela Splett

Bündnis 90/Die Grünen • 07.05.2015

(...) In §12 der StVO wird, sofern keine Parkbucht oder ähnliche bauliche Anlagen vorhanden sind, zum Parken die Nutzung des rechten Fahrbahnrandes vorgeschrieben. Implizit ist damit das Parken auf dem Gehweg verboten. Gleichwohl gibt es Kommunen, die kaum Maßnahmen gegen Parken auf dem Gehweg ergreifen. (...)

Frage von Mia W. • 03.05.2015

Sehr geehrte Frau Haller-Haid, ich schreibe eine Hausarbeit zum Thema Mode in der Politik. Dazu hätte ich eine Frage: Ist es denn vertretbar Kleidung zu tragen, die von Menschen unter schlechten Bedingungen gefertigt wurde? Vielen Dank!

Antwort ausstehend von Rita Haller-Haid

SPD

Frage von Alex K. • 01.05.2015

Sehr geehrter Herr Reuther, zur Reduzierung von Medikamenten in der Viehhaltung hat die Bundesregierung mit der Arzneimittelgesetz-Novelle ein Antibiotika-Minimierungs-Konzept beschlossen. Der Antibiotikaeinsatz muss gemeldet werden.

Antwort ausstehend von Wolfgang Reuther

CDU

Frage von Rainer K. • 01.05.2015

Sehr geehrter Herr Stoch, heute (29.04.2015) wurde in Fellbach eine gemeinsame Erklärung des Kultusministeriums und einer Auswahl religiöser Gruppen unterzeichnet.

Antwort von Andreas Stoch

SPD • 11.05.2015

(...) Ziel dieser gemeinsamen Erklärung ist es, den Zusammenhalt in den Schulen zu betonen. Wir wollen weltoffene Schulen, in denen Kinder mit unterschiedlichem Glauben friedlich zusammen leben und lernen können. (...)

Frage von Christian W. • 23.04.2015

Sehr geehrter Herr Wolf, ich schreibe Ihnen nicht als potentieller Wähler in 2016, sondern als CDU und JU Mitglied. Ich war doch sehr überrascht von Teilen Ihrer jüngsten Äußerungen zum Thema Familie und Adoptionsrecht, u.a.

Antwort ausstehend von Guido Wolf

CDU

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