Baden-Württemberg 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage von Helmut E. • 04.12.2015
Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 03.02.2016

(...) Der in den USA verfolgte Ansatz, mit einer Software den gesamten Datenstrom mit Bezug zum Menschenhandel und Prostitution im Internet, inkl. (...) Dennoch werden laut Innenministerium auch in Baden-Württemberg Ermittlungen in digitalen Medien durchgeführt. (...)

Frage von Helmut E. • 04.12.2015
Portrait von Bernd Murschel
Antwort von Bernd Murschel
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.12.2015

(...) Auch eine neu gegründete Beratungsstelle für Frauen in der Prostitution und eine Beratungsstelle für Frauen, die aus der Prostitution aussteigen wollen, unterstützen wir. Außerdem hat die Landesregierung einen umfassenden Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen gestartet. Erste Schritte sind eine wissenschaftlich fundierte Bedarfsanalyse, der Abbau von Zugangshemmnissen zu Hilfsangeboten, eine Landeskoordinierungsstelle und die Einrichtung eines fachlichen Beirates. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.02.2016

(...) Die Aussage "Nie wieder Krieg" ist immer ein Leitbild unserer Politik, aber sie trifft keine Aussage darüber, wie man sich zu verhalten hat, wenn bereits Krieg herrscht und es zu schwersten Menschenrechtsverletzungen kommt. In der Landespolitik können wir bei eskalierten Konflikten wie in Syrien oder Mali kaum Einfluss nehmen. (...)

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