Baden-Württemberg 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage von Juergen E. • 30.12.2015

Sehr geehrter Herr Dr Schmid. In 2 Monaten und 13 Tagen sind Wahlen in BW. Zum 1.11.15 wurden die Asyl-Gesetze verschärft.

Antwort von Nils Schmid

SPD • 10.02.2016

Sehr geehrter Herr Engert,

Frage von Marco H. • 25.12.2015

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, in einer Urteilsbegründung des BVG, vom 22.09.2015, heißt es u.a. dass Abgeordnete im Gesetzgebungsverfahren nicht nur, das Recht zur Abstimmung hätten sondern darüber hinaus auch, das Recht zu beraten.

Antwort von Bernd Murschel

Bündnis 90/Die Grünen • 28.12.2015

(...) vielen Dank für ihre Frage zum Thema TTIP und Beteiligung der Parlamente. (...) Tatsächlich ist es so, dass dieses Handelsabkommen bisher an den Parlamentean den Parlamentenng>vorbei verhandelt wurde. (...)

Frage von Henrik E. • 22.12.2015

Sehr geehrter Herr Wolf, in Ihren regelmäßigen Interviews und Auftritten im Zuge des Wahlkampfs zur Landtagswahl 2016 fordern und versprechen Sie zahlreiche Leistungen, welche die CDU umsetzen will.

Antwort ausstehend von Guido Wolf

CDU

Frage von Jocelyne L. • 22.12.2015

Sehr geehrter Herr Schmiedel, einem Presseartikel v. 21.12.12 ist zu entnehmen, dass Sie nach einem Gespräch mit Forschern des Hertie Instituts in Tübingen (Leiter Prof.

Antwort ausstehend von Claus Schmiedel

SPD

Frage von Heinz H. • 17.12.2015

Sehr geehrter Herr Dr. Schmid, Erbschaft- und Schenkungssteuern gehen in die Kassen der Bundesländer. Mit Urteil vom 17.

Antwort ausstehend von Nils Schmid

SPD

Frage von Stephan C. • 17.12.2015

Sehr geehrter Herr Dr. Schmid, kürzlich haben Sie angekündigt an keinen Diskussionsrunden im Fernsehen teilzunehmen, sollte auch ein Vertreter der AfD zugegen sein. Dies wurde in diversen Medien berichtet, u.a.

Antwort von Nils Schmid

SPD • 28.12.2015

(...) Selbstverständlich fehlt es nicht an Argumenten gegen die AfD. (...) Wir sind jedoch nicht bereit, der AfD den Steigbügel hinzuhalten, damit sie ihre Parolen vor einem besonders großen Publikum verbreiten kann. (...)

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