Frage an Sabine Kurtz von Helmut E. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Epple,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. Dezember 2015.

Die Berichte über die Missbrauchsfälle in Kinderheimen, u.a. in Korntal, habe ich mit Bestürzung zur Kenntnis genommen. Es ist schrecklich und erschütternd, dass vielen ehemaligen Heimkindern Leid und Unrecht zugefügt wurde und es dabei häufig zu Traumatisierungen kam.

Die CDU-Landtagsfraktion nimmt diese Thematik sehr ernst.

Es muss alles unternommen werden, damit sich ähnliche Vorfälle nicht mehr ereignen. Die zuständigen Behörden sind angehalten, die Einhaltung bestehender Vorgaben sicherzustellen. Die bekanntgewordenen Vorgänge aus der Vergangenheit haben sicher zu einer entsprechenden Sensibilisierung aller Personen, die in Kinderheimen tätig sind bzw. mit Ihnen zu tun haben, geführt. Es muss nun nach Wegen gesucht werden, die sicherstellen, dass sich die Vorkommnisse nicht wiederholen können. Dies muss im engen Dialog mit allen Beteiligten erfolgen.

Darüber hinaus muss das Leid betroffener ehemaliger Heimkinder transparent aufgearbeitet, sie finanziell unterstützt und Folgeschäden abgemildert werden. In diesem Zusammenhang war es wichtig, dass zur Hilfe Betroffener von Bund, westdeutschen Bundesländern und Kirchen zum 1. Januar 2012 der Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“ eingerichtet wurde. Bis zum 31. Dezember 2014 konnten betroffene ehemalige Heimkinder ihre Ansprüche bei Ihrer zuständigen Anlauf- und Beratungsstelle anmelden. Registrierte Betroffene können noch innerhalb der Fondslaufzeit (bis. 31. Dezember 2018) Beratungsleistungen in Anspruch nehmen und Vereinbarungen über Fondsleistungen abschließen.

Der Sozialausschuss des Landtags hat am 8. Oktober 2015 zudem einstimmig einen interfraktionellen Antrag beschlossen, der auf die Schaffung eines ähnlichen Fonds für Betroffene aus Heimen der Behindertenhilfe oder aus stationären psychiatrischen Einrichtungen abzielt.

In diesem Zusammenhang begrüße ich auch sehr, dass die Rechte von Kindern und Jugendlichen kürzlich in der Landesverfassung verankert und als Staatsziel aufgenommen wurden. Die CDU-Landtagsfraktion und ich haben dies unterstützt.

Betonen möchte ich aber, dass es neben den "schwarzen Schafen" auch viele Kinderheime gab und gibt, die sich liebevoll um die ihnen anvertrauen Kinder kümmern und ihnen einen guten Weg in die Zukunft weisen. Ich danke allen dort Verantwortlichen für ihr unermüdliches Engagement und ihre gesellschaftlich so unentbehrliche und wichtige Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg Wahlkreis Leonberg - Herrenberg - Weil der Stadt