Baden-Württemberg 2006-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Gisela Splett
Antwort von Gisela Splett
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.10.2010

(...) Im Fall der Ethylen-Pipeline ist die Frage der ökologischen Auswirkungen aber vielschichtig. Neben den Eingriffen durch die Baumaßnahme ist die Frage, inwieweit die Pipeline die Kunststoffproduktion an bestimmten Standorten fördert und inwieweit dies zu insgesamt erhöhten Produktionsmengen führen kann, sicherlich berechtigt, aber für mich nicht eindeutig zu beantworten. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 19.10.2010

(...) Es geht mittlerweile um viel mehr als um das Projekt an sich. Es geht um einen Politikstil des "Augen zu und durch", den wir uns nicht zu eigen machen. Wenn alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, dann würde eine Volksabstimmung in der Tat zusätzliche Legitimität verschaffen und dem Akzeptanzverlust abhelfen. (...)

Antwort von Theresia Bauer
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.10.2010

(...) Und die anderen umstrittenen Großprojekte in anderen Bundesländern? Ich bin generell dafür, dass ernst gemacht wird mit mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten – in allen Etappen der Planung und Realisierung der Vorhaben Wenn nötig, auch über Volksentscheide.

Brigitte Lösch
Antwort von Brigitte Lösch
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.10.2010

(...) Seit Jahren werden Zahlen über die Kosten des Projekts Stuttgart 21 entweder verheimlicht oder schön gerechnet. Die Wirtschaftlichkeitsprüfung liegt uns bis heute nicht vor. (...)

Portrait von Gisela Splett
Antwort von Gisela Splett
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.10.2010

(...) Auch die negativen Auswirkungen der Plastikproduktion, wie sie z.B. im Film "Plastic Planet" anschaulich dargestellt werden, sind mir bekannt. Ich glaube aber nicht, dass sich dieser weltweiten Problematik durch die Ablehnung einer Ethylen-Pipeline in Süddeutschland wirksam begegnen lässt. Wie ich bereits dargestellt habe, halte ich die von der Pipeline ausgehenden Sicherheitsrisiken für überschaubar. (...)

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