Baden-Württemberg 2006-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Gisela Splett
Antwort von Gisela Splett
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.11.2010

(...) Im Grundsatz gilt aber, dass eine Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung nicht ohne weiteres möglich ist. Der Gesetzgeber will vermeiden, dass VersicherungsnehmerInnen in jungen Jahren von niedrigen Beitragssätzen der privaten Krankenversicherung profitieren und im Alter wieder in die Gesetzliche wechseln. (...)

Frage von Marco K. • 27.10.2010
Portrait von Ulrich Goll
Antwort von Ulrich Goll
FDP
• 03.02.2011

(...) In Baden-Württemberg bestehen bereits an vielen Familiengerichten Modelle, die sich aus der sog. "Cochemer Praxis" fortentwickelt haben und die - immer das Kindeswohl im Blick - auf eine möglichst einvernehmliche und tragfähige Lösung der Sorge- und Umgangsrechtsstreitigkeiten abzielen. Aspekte sind eine fächerübergreifende Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen beteiligten Professionen (Gericht, Jugendamt, Beratungsstellen, Anwaltschaft) und eine möglichst frühe Terminierung aufgrund einer beschränkten Antragsschrift. (...)

Portrait von Christoph Bayer
Antwort von Christoph Bayer
SPD
• 18.11.2010

(...) Ich habe mit großer Skepsis seinerzeit das Zustandekommen der Gesetze zur Kenntnis genommen, die Sie so vehement kritisieren. Durch meine jahrelange berufliche Tätigkeit in der Jugendhilfe und der sozialen Arbeit weiß ich, wie schnell Menschen auch nach langjähriger Berufstätigkeit in die Armut rutschen können. In dieser Frage war und bin ich inhaltlich näher bei den Wohlfahrtsverbänden als bei meiner Partei. (...)

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