Thüringen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Siegfried B. • 30.07.2009
Portrait von Dirk Bergner
Antwort von Dirk Bergner
FDP
• 02.08.2009

(...) Wer auch nur ein bisschen die Materie kennt, weiß, wie vielfältig die Auswege sind, die gefunden wurden. Gesetzliche Mindestlöhne stehen oft allenfalls auf dem Papier und kommen denen, die sie theoretisch bekämen sehr oft nicht zugute. Einen Vergleich mit eingeführten Mindestlöhnen in anderen Ländern halte ich im Übrigen für unredlich, es sei denn, die Forderung zielt ebenfalls darauf ab, die Sozialversicherungs- und Steuersysteme dieser Länder in der Bundesrepublik einzuführen. (...)

Portrait von Birgit Diezel
Antwort von Birgit Diezel
CDU
• 04.08.2009

(...) Wichtig hierbei: Der Grundsatz einer jeden Förderung muss sich an der langfristigen Tragfähigkeit messen lassen. Nach Aussage des zuständigen Wirtschaftsministeriums ist deshalb eine Förderung für Photovoltaikanlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz hinaus nicht notwendig und Thüringen auch nicht geplant. (...)

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