Frage an Diana Skibbe von Torsten R. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Skibbe,
da Sie auf interne Kommunikation seit mehreren Monaten nicht mehr reagieren, erlaube ich mir, hier meine Fragen loszuwerden:
Wie bei allen anderen Kandidatenanfragen auch die
1. Frage:
Sind Ihnen persönlich (trotz bereits erfolgreicher Legislatur) bzw. Ihrer Partei die 100.-€ nicht wert, um sich mit Foto und Background-Informationen hier bei abgeordnetenwatch den Wählerinnen und Wählern online zu präsentieren?
2.
Würden Sie grundsätzlich Personen als Volksvertreter befürworten, die Rechtsvorschriften vorsätzlich missachten? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht?
3.
Ergänzend zu Frage 2: da die Satzung Ihrer Partei für Sie offenkundig keine bindende Wirkung hat [Sie beteiligten sich aktiv an undemokratischer + rechtswidriger "Abwahlaktionen": vgl.OTZ Greiz v. 20.4.09, S. 1 (Steiniger übernimmt Doppelspitze) + der Ihnen bekannte Beschluss LSK vom 10.7.09]: wie soll der Wähler darauf vertrauen können, dass Sie im Thüringer Landtag Recht und Gesetz sowie demokratische Grundregeln einhalten?
4.
Dem Slogan "Original sozial" der LINKE geben Sie eine ganz neue Bedeutung. Mitten im Wahkampf schicken Sie ganze Familien in die Arbeitslosigkeit (vgl. OTZ Greiz v. 9.5.2009 sowie 26.5.09 "Güteverhandlung erfolglos"). Seither kommt DIE LINKE in der Greizer Öffentlichkeit quasi nicht mehr vor (außer mit Klageandrohungen - vgl. OTZ Greiz v. 15.07.09 "Linke verlieren im Postenkampf"). Mit welchen konkreten und abrechenbaren Ergebnissen (ohne Schecks der A54!) können Sie belegen, dass Sie im WK linkssoziale Politik persönlich "(vor)leben"?
Danke im Voraus.
MfG
Torsten Röder
Sehr geehrter Herr Röder,
auch wenn wir persönlich miteinander bekannt sind, sollten Sie an dieser Stelle Fragen stellen, ohne mit Unterstellungen zu arbeiten. Meine Antworten in aller Kürze:
Zu 1. Bisher konnte ich mich zu einer Profilerweiterung auf dieser Seite noch nicht entschließen, da meine Zeit sehr begrenzt ist.
Zu 2. und 3. Mit der Frage 2 und 3 heben Sie auf parteiinterne Vorgänge ab, die an dieser Stelle nichts zu suchen haben. Was die demokratischen Grundregeln angeht, war ich zu der von Ihnen benannten Veranstaltung lediglich als Gast vor Ort.
Zu 4. Vorbemerkung: Mit Menschen, die mir schaden und mich hintergehen, kann und werde ich auch künftig nicht zusammenarbeiten. Eine Trennung ist nur logisch.
Zur Frage:
Auf meine Initiative wurde der Arbeitslosenselbsthilfeverein in Greiz gegründet. Die durch diesen Verein durchgeführten Beratungsgespräche für Hartz-IV-Empfänger haben zahlreichen Menschen geholfen. Desweiteren habe ich zahlreiche Gespräche u.a. mit Elternvertretern, Schulleitern, Lehrern und Kindergärtnerinnen geführt. Hintergrund waren das sogenannte Familienfödergesetz und Schulschließungen bzw. der Standortwechsel von Regelschule und Gymnasium in Greiz. Leider wurde das Projekt zur Installation einer Begegnungsstätte im Wahlkreisbüro bisher nicht voran gebracht. Das wird für die nächste Legislatur eine der Aufgaben, die ich mir und meinen Mitstreitern stelle.
Weitere Fragen an Diana Skibbe
(...) DIE LINKE hat sich aus der SED, SED/PDS, PDS und Linkspartei.PDS entwickelt. Insofern erkennen wir als Partei unsere direkte Verantwortung für das Wirken in der DDR an. (...)
(...) Ich stimme aber ausdrücklich Ihrer Einschätzung, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, nicht zu. Bei der Verwendung des Begriffes Unrechtsstaat implizieren Sie, dass die DDR bereits auf einem Fundament des Unrechts aufgebaut war und von Anfang bis Ende das Unrecht Wesensmerkmal des Staates gewesen ist. Dieses ist ausdrücklich nicht der Fall gewesen! (...)
(...) Eine Vernetzung mit den bestehenden Bildungsangeboten oder mit kulturellen und sozialen Einrichtungen ist wünschenswert und kostet nicht viel. Unsere Vorschläge, die sogenannten "1-Euro-Jobber" durch öffentlich geförderte Beschäftigung zu ersetzen, liegen seit langem auf dem Tisch. Diese Stellen kosten nicht viel mehr, als die bisherigen "1-Euro-Jobs", wenn man alle Ausgaben zusammenzählt. (...)