Thüringen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 13.08.2009

(...) Noch eines zu dem haltlosen Vorwurf, die CDU betreibe eine Art Thüringer „Nationalismus“: Richtig ist, die CDU versteht sich als Thüringenpartei, weil sie sich mit den Menschen, die hier leben und dem Land verbunden fühlt. Mit aller Kraft setzt sich die CDU seit 1990 für die erfolgreiche Entwicklung unseres Freistaates ein. (...)

Frage von Jürgen Reinhardt j. • 05.08.2009
Antwort von Birgit Adamek
FREIE WÄHLER
• 13.08.2009

(...) Zivilcourage, Gemeinsinn und bürgerschaftliche Mitwirkung in und an den öffentlichen Angelegenheiten- dazu brauchen wir Partner, um Politik wieder glaubwürdig zu machen. Und wenn wir feststellen dass es Politikern nicht mehr um die Lösung der Probleme der Menschen geht, sondern um die Absicherung der eigenen Positionen, werden wir das offensiv und öffentlich deutlich machen, uns von Partnern verabschieden müssen. Wie schwer es aktuell dem letzten Bürgerbegehren gemacht wurde, ist sicher auch für Sie Antwort darauf, ob wir mit der Arbeitsweise von Herrn Althaus mitgehen würden ...?! (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 06.08.2009

(...) Auch kann man beobachten, dass sich Menschen auf markanten Plätzen durch Jugendliche oder *auffällige" Bürger, die nicht dem klassischen Verhaltensmuster entsprechen, belästigt fühlen. Doch die Lösung kann nicht darin bestehen, durch Videoüberwachung oder Alkoholverbot in der Öffentlichkeit hier Abhilfe zu schaffen. Die verantwortlichen Politiker müssen sich vielmehr mit den Ursachen bestimmter Erscheinungen beschäftigen und hier nach Lösungen suchen. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 05.08.2009

(...) - In Thüringen soll als erster Schritt zumindest für öffentlich vergebene Aufträge ein eigener Mindestlohn als untere Schutzgrenze gelten. Deshalb wird die SPD im neuen Landtag sofort ein Thüringer Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge einbringen. Das Gesetz wird folgende Kernforderungen umsetzen: Der Thüringer Mindestlohn soll – nach erfolgreichem britischem Vorbild – alle zwei Jahre einstimmig durch eine unabhängige Kommission (Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft) vorgeschlagen und durch die Landesregierung festgesetzt werden. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 06.08.2009

(...) Jetzt ist aber genau der Fall eingetreten, vor dem ich im Vorfeld des Wahlkampfes gewarnt habe. Um seine Popularitätswerte zu erhöhen, betreibt Althaus eine breiAlthausegte Kampagne mit dem tragischen Tod der durch ihn ums Leben gekommenen Frau. Er stilisiert sich als ein geläuterter und von seiner Frau intensiver denn je geliebter Mann – eine Story über die erfolgreiche Verarbeitung eines harten Schicksalsschlags. (...)

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 20.08.2009

(...) In meinen Augen ist das die gerechteste Lösung. Alternativ müssten mit Einführung eines Mindestlohnes entweder die Preise für Friseurdienstleistungen nahezu verdoppelt oder ein großer Teil der Angestellten entlassen werden. Mindestlöhne würden in dieser Konstellation das Ausweiten der Schwarzarbeit noch begünstigen. (...)

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