Thüringen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 10.08.2009

(...) Wenn Sie und Ihre Mitstreiter im laufenden Verfahren Einwände zum Entwurf des Regionalplans Ostthüringen haben, dann steht es Ihnen frei, diese an die zuständige Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen zu richten. Diese wird sich dann mit Ihren Sachäußerungen auseinandersetzen und unter Abwägung weiterer Belange bewerten. (...)

Portrait von Gerold Wucherpfennig
Antwort von Gerold Wucherpfennig
CDU
• 24.08.2009

(...) Um die verbliebenen Fahrgäste auch in Zukunft befördern zu können, hat der Freistaat dem Landkreis finanzielle Mittel zur Vorhaltung entsprechender Busangebote zur Verfügung gestellt. Eine Wiederbestellung von SPNV-Leistungen auf dieser Strecke ist auch nach dem geltenden Nahverkehrsplan für den SPNV im Freistaat Thüringen nicht vorgesehen. (...)

Portrait von Wolfgang Fiedler
Antwort von Wolfgang Fiedler
CDU
• 27.08.2009

(...) Ob aber in jedem Fall ein Rückzahlungsanspruch für die Vergangenheit besteht müssen ggf die Gerichte klären. Ob Sie im konkreten Fall einen Rückerstattungsanspruch haben, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Ich rate Ihnen daher, Rechtsauskunft einzuholen und den Anspruch dann ggf gerichtlich geltend zu machen. (...)

Antwort von Regina Müller
CDU
• 17.08.2009

(...) Diese Gebäude gehören nicht mehr zum innerstädtischen Sanierungsgebiet und auch von Seiten der Denkmalbehörde hat es keine Einwendungen gegeben. Ich gehe davon aus, dass der DRK dort ein modernes und den Bedürfnissen demenzkranker Menschen entsprechendes Gebäude errichten wird, das sich städtebaulich in die vorhandene Bebauung einordnen wird. (...)

E-Mail-Adresse