Thüringen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 21.08.2009

(...) Generell fordert meine Partei eine modernere Behindertenpolitik, die sich an der UN-Konvention „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ orientiert. Um deren Zielsetzung in Thüringen voranzubringen, wollen wir soziale Rechte wie das Recht auf schulische und berufliche Bildung sowie das Recht auf Arbeit für Behinderte durch eine Erweiterung der Thüringer Landesverfassung stärken. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 21.08.2009

(...) Meiner Meinung nach wird der Ausdruck „freier Markt“ oftmals wie eine heilige und unangreifbare Vokabel in Debatten zu ökonomischen Grundsatzfragen missbraucht. Ich bin dafür, unideologisch, also nicht auf der Grundlage fixer Ideen, sondern vielmehr sachlich und wirklichkeitsbezogen zu diskutieren. (...)

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 20.08.2009

(...) Nur "Die Stimme für Gotha" sein, ist ein bisschen wenig im Thüringer Landtag, denn es gilt selbstverständlich in der parlamentarischen Sacharbeit das "große Ganze", also den Freistaat Thüringen, im Blick zu behalten. Aber AUCH "Die Stimme für Gotha" im Thüringer Landtag zu sein und immer im Hinterkopf zu behalten, was gut ist für den Wahlkreis, wird wohl nicht schaden und vor allen Dingen mehr Nutzen für unsere Region bringen, als dies leider bislang geschah. (...)

Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
DIE LINKE
• 21.08.2009

(...) Von diesem Projekt sollen alle Kinder in den Schulen profitieren, unabhängig vom persönlichen Vermögen der Eltern. Wir fordern die Umsetzung, weil wir davon überzeugt sind, dass zur ordentlichen Bildung auch gehört, dass Schülerinnen und Schüler gesund sind und der Bauch nicht leer bleibt. Daher geht es hier nicht um eine Frage der Sozialpolitik, sondern es geht um das Bildungssystem in Thüringen. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 25.08.2009

(...) Wie viel davon in welchen Bereich und zu welcher konkreten Verwendung geflossen ist und noch fließen wird, kann ich Ihnen nicht im Detail beantworten. Entscheidend ist letztlich, dass die Systemrelevanz der HRE ein staatliches Eingreifen erfordert hat - ein Eingreifen, zu dem es keine Alternative gab. Es bleibt dabei: Es kommt jetzt darauf an, durch die Schaffung eines internationalen Ordnungsrahmens eine Wiederholung solcher Finanzmarktkrisen zu verhindern. (...)

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