Frage an Christoph Matschie von Jan L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Lüttich,

um Menschen mit Behinderungen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen in Zukunft bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen, müssen und werden wir in vielfältigen Politikbereichen ansetzen.

Zunächst muss Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und der Verkehrsinfrastruktur so weit es geht gewährleistet werden, um Menschen mit Behinderungen die möglichst uneingeschränkte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Die Förderung von Menschen mit Behinderung muss von Beginn an verbessert werden: Im Bereich der Bildungspolitik muss eine integrative Beschulung gewährleistet werden. Die Thüringer SPD tritt dafür ein, die personellen und materiellen Rahmenbedingungen an den allgemein bildenden Schulen so zu verbessern, dass integrative Beschulung dort tatsächlich gelebter Alltag werden kann. Gleichzeitig wollen wir mit der Thüringer Gemeinschaftsschule unser Modell eines längeren gemeinsamen Lernens bis Klasse 8 realisieren. Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist eine Schule der Integration mit dem Ziel, sich zu einer Schule der Inklusion zu entwickeln. Sie betrachtet die Verschiedenheit von Kindern als Vorteil. Alle Kinder, unabhängig von sozialer und ethnischer Herkunft oder einer etwaigen Behinderung, werden an der Entwicklung des Schullebens beteiligt. Kinder, die auf diese Weise erlebnisorientiert lernen, können sich kognitiv, emotional und sozial besser entwickeln. Schülerinnen und Schüler mit zusätzlichem sonderpädagogischem Förderbedarf wird in enger Zusammenarbeit zwischen Lehrern und Förderpädagogen, die im Lehrerteam integriert sind, und durch ein System gestufter Hilfen eine Teilnahme am gemeinsamen Unterricht ermöglicht, aber auch spezifische Förderung geboten.

Die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen müssen weiter gestärkt werden, um ausreichende und vor allem angemessene Beschäftigung für Menschen mit Behinderungen bieten zu können. Gleichzeitig müssen den Werkstätten Anreize geboten werden, geeignete Mitarbeiter in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen. Die Zahl der Betriebe, die keinen einzigen Menschen mit Behinderung beschäftigen, obwohl sie dazu verpflichtet sind, werden wir weiter deutlich reduzieren. Außerdem muss die Umsetzung des betrieblichen Eingliederungsmanagements in den Betrieben verbessert werden. Den mit der "unterstützten Beschäftigung" eingeschlagenen Weg werden wir fortsetzen, damit noch mehr Menschen mit schwerer Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt realistische und dauerhafte Perspektiven erhalten.

Wir werden prüfen, inwieweit eine Erhöhung der Pflichtquoten sinnvoll und zielführend ist. Vorrangig wollen wir dafür sorgen, dass bereits vorhandene Unterstützungsmaßnahmen zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt ausgebaut und qualifiziert werden sowie konsequent angewendet werden. Die Vermittlungszahlen der Integrationsfachdienste auf den ersten Arbeitsmarkt müssen erhöht werden.

Es müssen auch neue Wege ausgelotet und erprobt werden, um mehr Menschen mit Behinderungen einen Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt zugänglich zu machen. Die Thüringer SPD hat sich dafür ausgesprochen, im Freistaat ein Modell ähnlich dem rheinland- pfälzischen Modell ‚Budget für Arbeit’ einzuführen, um mehr Menschen mit Behinderungen den Übergang auf den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Durch die Landesregierung wird dies jedoch abgelehnt.

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat für die Verbesserung gleicher Lebenschancen behinderter Menschen weltweit neue Impulse gegeben. Darauf aufbauend werden wir in Deutschland konsequent unsere Politik zur vollen Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft fortsetzen. Wir wollen erreichen, dass möglichst alle Menschen mit Behinderungen so lernen, arbeiten, wohnen und leben können, wie sie es selbst möchten. In diesem Zusammenhang ist es auch unerlässlich, die Beratungsstrukturen zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Matschie