Frage an Bodo Ramelow von Jan L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Lüttich,

vielen Dank für Ihre Frage, die ein wichtiges Anliegen der LINKEN anspricht.

Generell fordert meine Partei eine modernere Behindertenpolitik, die sich an der UN-Konvention „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ orientiert. Um deren Zielsetzung in Thüringen voranzubringen, wollen wir soziale Rechte wie das Recht auf schulische und berufliche Bildung sowie das Recht auf Arbeit für Behinderte durch eine Erweiterung der Thüringer Landesverfassung stärken.

In diesem Zusammenhang ist es uns wichtig, die Schulgesetzgebung zu modernisieren. Menschen mit Behinderungen sollen volle Teilhabe an Bildung haben, damit nicht länger ihre Talente und Fähigkeiten verkannt werden. Wie andere Menschen auch benötigen Sie vor allem gute Qualifikationen, um attraktive Arbeit zu erhalten.

Zudem will DIE LINKE Thüringen versicherungspflichtige Arbeitsplätze aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe sowie aus Landesmitteln über ein „Budget für Arbeit“ schaffen. Nicht zuletzt sprechen wir uns für eine Aufwertung des Landes-Behindertenbeauftragten aus und werden einen unabhängigen Landesbehindertenbeirat bilden, der die Regierung in allen Fragen der Gleichstellungspolitik beraten soll.

Mit freundlichen Grüßen,

Bodo Ramelow