(...) ich habe mich öffentlich zu den Fakten in dieser Angelegenheit mehrfach geäußert und auch den Nachrichtenmagazinen gegenüber ausführlich Stellung bezogen. Meine Handlungen sind weitgehend richtig beschrieben. (...)
(...) In der neuen Receivergeneration entwickelt sich die Netradiounterstützung zum Standard. Ein neues Gebührenmodell soll doch nicht nur für 5 Jahre halten. Erinnern Sie sich doch an die Diskussion nach der Versteigerung der UMTS-Lizenzen? (...)
(...) Zu Frage 1: nein, es geht uns um die Regulierung eines großen illegalen Marktes. Wir wollen lizenzieren, damit wir kontrollieren können, ob Jugendschutz, Spielerschutz und andere wichtigen Sozialen und gesellschaftspolitische Aufgaben wahrgenommen werden. (...)
(...) Für die Lernplangestaltung müssen wir die Erkenntnisse berücksichtigen, dass im Grundschulbereich Basiswissen wie das sinnerfassende Lesen, das sichere Beherrschen der Grundrechenarten und der Rechtschreibung für die Bewältigung der weiteren schulischen Laufbahn von großer Bedeutung sind. Genauso wichtig ist aber auch die musisch-künstlerische und motorische Entwicklung. (...)