Schleswig-Holstein 2009-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Detlef Matthiessen
Antwort von Detlef Matthiessen
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.09.2011

(...) Die Naturschutzgesetze sind mir bekannt. Falsch ist, dass politisch Verantwortliche als Normadressaten besonders hervorgehoben wären und dass die genannten Schutzziele in einem unüberwindbaren Gegensatz zu einem geordneten Ausbau der Windenergie stünden. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.10.2011

(...) Demnach ist es nicht ganz so, wie Sie schreiben. Die Landeskonservatorenkonferenz hat zwar 2009 über Friedrichsstadt diskutiert, Friedrichstadt aber 2010 nicht in den Vorschlägen zur EHL genannt. Die Landesregierung hat noch nicht entschieden, welche Vorschläge sie der Kultusministerkonferenz vorlegt. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2011

(...) Ich habe vor über zwanzig Jahren Zivildienst geleistet und der Sold betrug - nach meiner Erinnerung - ein Viertel der Bezahlung für den BFD. Ich meine, es ist ausgeschlossen, dass man diesen Dienst adäquat entlohnt, denn dann wäre er kein BFD mehr, sondern ein regulärer Job. Er wird dauerhaft eben nur nach dem Prinzip der Freiwilligkeit funktionieren, d.h., dass Menschen sich sozial engagieren wollen. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2011

(...) Das Wie hingegen ist klarer zu beantworten. Wir setzen uns politisch dafür ein, dass die Auto-Zug-Strecke Niebüll-Westerland als Regionalstrecke behandelt wird und somit der öffentlichen Ausschreibung durch das Land zur Verfügung steht. Diese Strecke ist extrem lukrativ (Umsatz ca. (...)

E-Mail-Adresse