Sachsen 2009-2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 25.04.2013

(...) die von der CDU geführte Staatsregierung hat die wirtschaftliche Entwicklung des gesamten Freistaates von Beginn an als prioritäre Aufgabe betrachtet. Dafür sprechen die in dieser Zeit in Infrastruktur und Wirtschaftsförderung investierten viele Mrd. Euro an öffentlichen Mittel ebenso, wie die in den letzten Jahren erreichten Ergebnisse. (...)

Portrait von Stefan Brangs
Antwort von Stefan Brangs
SPD
• 13.03.2013

(...) Als Landtagsabgeordneter der selbst in Schmölln Zuhause ist verfolge ich die Debatte um das sogenannte "Lauencenter" mit einem gewissen Abstand und sehe die Zuständigkeit Ihr Frage eher bei den politischen Akteuren der Stadt Bautzen, dem Stadtrat oder den zuständigen kommunalen Ausschüssen. Gerade den oftmals schwierigen Prozess von der Beantragung eines Abrisses bis zur Genehmigung der beantragten Abrissmaßnahmen, kann ich ohne Detailkenntnisse zum Vorgang nicht beurteilen. Klar ist, dass auch die zuständigen Behörden an Gesetze und Verordnungen gebunden sind und in diesem Rahmen Ihre Entscheidungen zu treffen haben. (...)

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