Frage an Stefan Brangs von Karl M. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Warum wurde dem Abriß denkmalgeschützter Gebäude in Bautzen von den Landesbehörden zugestimmt,nur um dieses unnütze Lauencenter zu bauen.Wenn die Stadträte schon alle Bürgerbedenken ignorieren,muß doch so was nicht noch von den Landesbehörden unterstützt werden.Gerade in Sachsen wird doch schon genug Steuergeld zum Fenster hinausgeworfen. Schön wäre es, Bautzen bliebe eine So schöne Stadt,wie sie ist und würde nicht durch solche Einkaufstempel verschandelt.
Lieber Herr Michler,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider hat sie mich erst heute per Mail erreicht. Als Landtagsabgeordneter der selbst in Schmölln Zuhause ist verfolge ich die Debatte um das sogenannte "Lauencenter" mit einem gewissen Abstand und sehe die Zuständigkeit Ihr Frage eher bei den politischen Akteuren der Stadt Bautzen, dem Stadtrat oder den zuständigen kommunalen Ausschüssen. Gerade den oftmals schwierigen Prozess von der Beantragung eines Abrisses bis zur Genehmigung der beantragten Abrissmaßnahmen, kann ich ohne Detailkenntnisse zum Vorgang nicht beurteilen. Klar ist, dass auch die zuständigen Behörden an Gesetze und Verordnungen gebunden sind und in diesem Rahmen Ihre Entscheidungen zu treffen haben. Sollten Sie einen Ansprechpartner aus den Reihen der SPD Stadtratsfraktion für Ihr Anliegen wünschen, können Sie sich gerne an mein Bürgerbüro wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Brangs
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(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die sogenannte „SED-Opferrente“ orientiert sich prinzipiell an dem erlittenen Unrecht – genau genommen dem Freiheitsentzug, welcher mit der freiheitlich rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbar ist und länger als 180 Tage dauerte ebenso wie am Einkommen der Geschädigten. (...)