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Frage von Rainer H. • 21.03.2023

Hallo Frau Rehlinger, ist abzusehen, wann es die Entlastungen für Verbraucher bei nicht leitungsgebundenen Brennstoffen gibt?

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 26.05.2023

Anträge können seit dem 8. Mai 2023, über folgendes Online-Portal unkompliziert eingereicht werden: https://nle-Brennstoffhilfe.de

Frage von Thomas F. • 27.02.2023

Sind die derzeitigen Berechnungen zu Grundwasservorräten im Saarland, wie in Frankreich, auf bis 4 Grad Klimaerwärmung bis ins Jahr 2100 erfolgt?

Antwort ausstehend von Petra Berg

SPD

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Frage von Susanne N. • 15.02.2023

Warum werden die Coronamaßnahmen nicht konsequent zum 1. März abgeschafft?

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 08.05.2023

Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass fast alle Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden. Manche Bundesregelungen bleiben erhalten. Keine Handhabe für Länder

Frage von Thomas F. • 14.02.2023

Wurde Druck seitens der SPD Landesregierung auf den Gemeinderat ausgeübt?

Antwort von Petra Berg

SPD • 27.02.2023

Die Gemeinderatsmitglieder sind letztlich frei in ihrer Entscheidung.

Frage von Thomas F. • 14.02.2023

Wurde durch die SPD Landesregierung in Sachen SVolt Ansiedlung Druck auf Gemeinderäte ausgeübt?

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 08.05.2023

Entscheidungen dieser Tragweite können für ehrenamtliche GR-Mitglieder belastend sein, die Verantwortung zur Ausübung ihres Mandates kann nicht genommen werden.

Frage von Patrick S. • 21.01.2023

Brauch es wirklich ein Feuerwerksverbot?

Antwort ausstehend von Reinhold Jost

SPD

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