Saarland - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage Status

Frage von Helmut T. • 20.07.2023

Wieviele Verwarnungen und Bußgeldbescheide wurden gegen LKW wegen 2022 überhöhter Geschwindigkeit verhängt?

Antwort ausstehend von Alwin Theobald

CDU

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Frage von Jonas H. • 10.07.2023

Wird der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und eine Bahnanbindung vom Saarland ins Großherzogtum auch Teil der Luxemburg-Strategie sein?

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 28.05.2024

Mobilität ist ein Politikfeld, das sich perspektivisch im Luxemburg-Plan wiederfinden soll.

Frage von Susanne G. • 18.06.2023

Wie fördern Sie die Verkehrswende im Saarland ?

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 04.08.2023

Die Mobilitätswende ist im Saarland keine Zukunftsvision mehr. Für jeden Schritt, den wir Richtung Mobilität der Zukunft gehen, haben wir das passende Programm.

Frage von Heinz K. • 06.06.2023

Wann befasst sich der Landtag mit der Gehaltserhöhung für Beamte?

Antwort ausstehend von Frank Wagner

CDU

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Frage von Annette F. • 31.05.2023

Massenabmahnung nach dem Urheberrecht wg. Fototapete: Plant die Regierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?

Antwort ausstehend von Petra Berg

SPD

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Frage von Braun V. • 25.05.2023

Hallo, gerne würde ich wissen wann die Laufbahnverordnug der Feuerwehren des Saarlandes endlich den bundesweiten Gegebenheiten angepasst wird. Trotz mehrerer Nachfragen ruht die Regierung in sich!

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 15.01.2024

Die SFeuLVO wurde am 31. Juli 2023 neu gefasst. Ziel der Neufassung war, die Vorschriften zu vereinfachen und klarer zu strukturieren.

Alles, was Sie nach der Wahl wissen müssen.

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