Rheinland-Pfalz Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Marco Steigert
Antwort von Marco Steigert
REP
• 15.02.2011

Sehr geehrter Herr Münd,

Bitte Lesen Sie einfach unsere neueste Pressemitteilung durch:

Landesverband Rheinland-Pfalz| Pressestelle| Postfach 3047| 55020 Mainz

PRESSE

Tel.: 0160/5909973

Fax: 06331/724899

Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 28.02.2011

(...) Ich kann Ihre Frage nachvollziehen, ob wir mit dem Kompromiss tatsächlich die Bedenken des Bundesverfassungs­gerichts aus dem Weg geräumt haben. Mehrfach haben wir unseren Zweifel und Protest gegen das Verharren am bestehenden Ermittlungsverfahren geäußert, am Ende haben wir uns von Seiten der SPD jedoch im Interesse der Menschen auf einen Kompromiss geeinigt. (...)

Gerhard Wenderoth
Antwort von Gerhard Wenderoth
FREIE WÄHLER
• 22.02.2011

(...) Gesetzte und Verordnungen werden meistens auf Landes oder Bundesebenen erlassen. Die Lösung um hier effektiver zu arbeiten und Kosten und Doppelstrukturen abzubauen, heißt Interkommunale Zusammenarbeit. Wie kann man sich das vorstellen? (...)

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