Rheinland-Pfalz Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Peter  Kaiser
FDP
• 16.02.2011

(...) Entstehen soll hier das "Musikerviertel". Diese Projektentwicklung ermöglicht attraktives Wohnen im grünen Herzen von Koblenz, in begehrter Wassernähe, harmonisch integriert in die aufgelockerte Villenbebauung der Umgebung. Der Verkauf soll los weise an Interessenten und Entwickler erfolgen. (...)

Frage von Markus K. • 15.02.2011
Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 01.03.2011

(...) Mit dem Nichtraucherschutzgesetz haben wir in enger Abstimmung mit der bundesweiten Gesundheitsministerkonferenz eine Regelung gefunden, die die Gesundheit der Menschen in Rheinland-Pfalz vor dem Passivrauchen schützt, ohne jedoch die Raucherinnen und Raucher zu diskriminieren. Die von ihnen teilweise zitierte Regelung hat sich erfolgreich durchgesetzt, auch der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof hat das Gesetz im April des letzten Jahres bestätigt. (...)

Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.03.2011

(...) Zunächst einmal ist es uns wichtig, dass diese, unserer Meinung nach, lückenhafte Gesetzeslage auch tatsächlich umsgesetzt wird zum Wohle der Gesundheit der GaststättenbesucherInnen. Wir wollen hier in Rheinland-Pfalz den bestehenden Flickenteppich beenden und in der Gastronomie einen konsequenten Nichtraucherschutz gewährleisten. (...)

Frage von Dieter H. • 15.02.2011
Antwort von Martin Hahn
CDU
• 15.02.2011

(...) Sowohl im Winter 2009/2010, als auch in diesem Winter galt es zeitweise extreme Schneemengen - auch im Kreis Neuwied - zu bewältigen. Ich kann an dieser Stelle den Mitarbeitern der Straßenmeistereien, der Städte und Gemeinden nur Lob und Anerkennung zollen, die "rund-um-die-Uhr" im Einsatz waren, um zumindest die Hauptverkehrs-wege freizuhalten. (...)

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