Frage von Michael S. • 17.10.2023
Antwort von Marcus Klein CDU • 17.10.2023
Ich bin mir sicher, dass mir nicht alle Informationen vorliegen, um abschließend die Erfolgsaussichten eines solchen Antrags bewerten zu können; was auch nicht erforderlich ist, da ich nicht zum Kreise der Antragsberechtigten zähle.
Frage von Michael S. • 17.10.2023
Antwort von Daniel Schäffner SPD • 20.10.2023
Wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bin auch ich der Meinung, dass einer Reihe von Äußerungen der AFD ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck kommt.
Frage von Rainer R. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Jaqueline Rauschkolb SPD
Frage von Timo S. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Hans Jürgen Noss SPD
Frage von Silja T. • 11.10.2023
Antwort ausstehend von Andreas Hartenfels BSW
Frage von Silja T. • 11.10.2023
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy Bündnis 90/Die Grünen