Unterstützen Sie die Petition zur Prüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht und wenn ja, wie?

Eine lebendige Demokratie wehrt sich mit überzeugenden Inhalten

Eine strukturierte Aufarbeitung der "Coronazeit" mithilfe einer Enquete-Kommission auf Landesebene zwecks umfassender Prüfung der durchgeführten Maßnahmen.

Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann

Das sogenannte „Hamburger Modell“, dass den Landesbeamt*innen die Möglichkeit gibt zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu wählen, wollen wir auch in Rheinland-Pfalz einführen.