Rheinland-Pfalz

Legislaturperiode: 18. Landtag, 2021-2026
Ministerpräsident: Alexander Schweitzer (SPD)
Landtagspräsident: Hendrik Hering (SPD)
Koalition: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz

Frage von Stefan M. • 07.10.2024

Netzbetreiber verschleppen gezielt Einspeisung von PV-Anlagen. Sind hier nicht verbindliche Prüfungsfristen notwendig, um den Antragsteller vor Willkür zu schützen?

Antwort ausstehend von Lea Heidbreder

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Maximilian J. • 07.10.2024

Wann kommt es in RLP zu einer Positionierung im Thema 'Pauschale Beihilfe', um eine Wahlfreiheit für Beamte zwischen einer privaten und freiwillig gesetzlichen Krankenversicherung zu ermöglichen?

Antwort ausstehend von Clemens Hoch

SPD

Frage von Christine F. • 04.10.2024

Wie stehen Sie zu den erschreckenden Streitereien der Parteispitze in RLP?

Antwort ausstehend von Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER

Frage von Joachim S. • 23.09.2024

Warum werde ich mit 45 betreuten Personen nach dem Entwurf Betreuungsvergütungsveränderung, veröffentlicht vom BMJ am 16.9.2024 im Jahr 7.789,39 € weniger verdienen?

Antwort ausstehend von Marco Weber

FDP

Frage von Joachim S. • 23.09.2024

Warum werde ich mit 45 betreuten Personen nach dem Entwurf Betreuungsvergütungsveränderung, veröffentlicht vom BMJ am 16.9.2024 im Jahr 7.789,39 € weniger verdienen?

Antwort ausstehend von Daniel Köbler

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Ilona B. • 27.08.2024

Wie stehen Sie zur Einrichtung eines Internet-Tools, das transparent für jede Gemeinde offenlegt, welcher Hebesatz für eine aufkommensneutrale Grundsteuer-Erhebung erforderlich wäre.

Antwort ausstehend von Doris Ahnen

SPD

Frage von Ralf B. • 25.08.2024

Guten Tag Herr Herber, werden Privatinvestoren bei Bauprojekten wie z.B. Spaßbäder mit öffentlichen Mitteln unterstützt? Vielen Dank.

Antwort ausstehend von Dirk Herber

CDU

Frage von Werner B. • 23.08.2024

Was unternimmt die CDU um eine Absenkung der Nivellierungssätze für die Grundsteuer durch die Landesregierung zu erreichen?

Antwort ausstehend von Christof Reichert

CDU

Alle Fragen und Antworten

Fragen und Antworten im Landtag Rheinland-Pfalz

55 % 220 von insgesamt
398 Fragen beantwortet

38 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

SPD

66 % Fragen
beantwortet

37 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

Bündnis 90/Die Grünen

63 % Fragen
beantwortet

72 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

CDU

60 % Fragen
beantwortet

25 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

BSW

50 % Fragen
beantwortet

2 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

AfD

30 % Fragen
beantwortet

1 Tag durchschnittliche
Antwortzeit

FREIE WÄHLER

23 % Fragen
beantwortet

5 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

FDP

11 % Fragen
beantwortet

5 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

Werden Sie Politik-Insider:in!

Fragen Sie Ihre Abgeordneten

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz

Fragen und Antworten im Landtag Rheinland-Pfalz