Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 25.11.2008

(...) Die Darstellung der Süddeutschen Zeitung, auf die Sie sich beziehen, war leider sachlich teilweise falsch. (...) Die Stiftung, die für Dialog aus christlichem Ursprung eintritt, ehrte in diesem Jahr die Initiatoren des Antwortbriefes 38 herausragender muslimischer Gelehrter auf die Regensburger Rede von Papst Benedikt XVI: Prinz Ghazi bin Muhammad bin Talal, Scheich Al-Habib Ali Zain Al-Jifri und Scheich Dr. (...)

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Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 19.11.2008

(...) Die Tatsache, dass die in § 98 des oben genannten Gesetzes genannten Grundrechte nach Maßgabe eben dieses Gesetzes eingeschränkt werden, bedeutet nun nicht, wie von Ihnen offenbar angenommen, dass die dort genannten Grundrechte außer Kraft gesetzt seien. Grundrechte können vielmehr eingeschränkt werden, sofern diese Einschränkung verfassungsgemäß ist. (...)

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