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Bündnis 90/Die Grünen
• 15.05.2008

(...) Ob Wasserstoff der beste Weg für die zukünftigen Antriebe von Autos ist, wird mittlerweile auch von der Autoindustrie bezweifelt. Denn durch Weiterentwicklungen der Batterietechnik, erscheint es mittlerweile weitaus aussichtsreicher, dass die Zukunft den Elektrofahrzeugen gehört. Hier fordern wir, die Forschungsmittel deutlich auf 100 Mio. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.05.2008

(...) Die Moderation könnte auch eine politischere Nutzung des Mediums befördern: Man wünschte sich, dass manche Fragen sich präziser auf politische Sachverhalte bezögen und die Moderation auch politische Fragen bei bestimmten Themen an alle Abgeordneten zulässt, um eine Vergleichbarkeit der Antworten zu ermöglichen und laufende Debatten transparenter zu gestalten. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.05.2008

(...) Ich bedaure sehr, dass es von Seiten des Christival keinerlei Auseinandersetzung gab mit dem Schaden, der homosexuellen Jugendlichen mit sogenannten Reparationstherapien zugefügt werden kann. (...) Es bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung von ihr mitfinanzierte Veranstaltungen in Zukunft besser prüft. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.05.2008

(...) Wir haben in den letzten Tagen zahlreiche Zuschriften bekommen, in denen Herr Beck aufgefordert wird, sich von den Demonstrationen gegen das Christival zu distanzieren. Dabei entsteht nicht selten der Eindruck, dass Meinungsfreiheit nur oder insbesondere für Christen in Anspruch genommen wird. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.05.2008

(...) Herr Beck war weder in die Organisation, Planung oder die Durchführung der Demonstrationen gegen das Christival involviert. Herr Beck hat im Vorfeld (auch hier bei Abgeordnetenwatch) deutlich gemacht, dass er Gewalt zur Durchsetzung politischer Forderungen entschieden ablehnt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2008

(...) In Zeiten des Klimawandels ist es nicht begründbar, warum der Staat das umwelt- und klimaschädigende Fernpendeln über Gebühr fördern soll, Dienstwägen gehören jedenfalls für Minister zur Amtsausstattung, bei höherrangigen Angestellten in der Wirtschaft sind sie oft Teil der vereinbarten Entgeldzahlung. Bündnis 90/Grünen setzen sich für die Streichung des steuerlichen Dienstwagenprivilegs ein, so daß Firmen die Kosten für Anschaffung und Betrieb von Dienstwagen künftig nicht mehr von der Steuer absetzen könnten. (...)

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