Frage von axel a. • 05.06.2009
Antwort ausstehend von Ulrike Rodust SPD
Frage von Wilfried L. • 03.06.2009
Antwort ausstehend von Ulrike Rodust SPD
Frage von Wilfried P. • 22.05.2009
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 26.05.2009
(...) Zu 2.) Die Hamas wird nicht finanziell durch die EU unterstützt, Gaza sehr wohl. Um unnötige Verstrickungen zu vermeiden werden die EU-Gelder für humanitäre Hilfen eingesetzt. (...)
Frage von Daniel K. • 29.04.2009
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 18.05.2009
(...) Dies haben wir jedoch verhindert: Ich habe am 6. Mai 2009 mit der Mehrheit des Europäischen Parlaments für einen Richtervorbehalt bei Internetsperren gestimmt. Damit haben wir den Plänen der französischen Regierung, die Internetsperren per Verwaltungsakt - also ohne Beteiligung eines Richters - einführen wollte, eine klare Absage erteilt. (...)
Frage von Richard M. • 26.04.2009
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 26.05.2009
(...) Eine gemeinsame Regelung über Wucher in Europa gibt es nicht. Die verbraucherschützenden Richtlinien finden Sie im Folgenden nochmal zusammengefasst. (...)
Frage von Peter S. • 17.04.2009
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 19.05.2009
Sehr geehrter Herr Schnegg,