Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 22.05.2009

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Unabhängig von den Ehrenzeichen der Bundeswehr hat der Verteidigungsausschuss vor einigen Jahren begonnen, Soldatinnen und Soldaten, die sich im Auslandseinsatz besondere Dienste erworben haben, besonders zu ehren. So ist inzwischen eine – wenn auch noch nicht zu große – Tradition entstanden, unter der der Verteidigungsausschuss in variablem Umfang jährlich verdiente Soldaten zu sich in die Sitzung einlädt und ihnen stellvertretend für alle Bundeswehrangehörigen im Einsatz dankt ( http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2009/24425352_kw20_verteidigung_ehrung/index.html ). (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 05.05.2009

(...) In der Tat wird sich der Gesundheitsausschuss im Bundestag morgen mit diesem Thema in einer Anhörung auseinandersetzen. (...) Nur eines dazu: Ich finde es höchst problematisch, Jugendlichen Hauptschulabsolventen, wie es der Pflegerat NRW in seinem Schreiben tut, per se intellektuelle und persönliche Defizite zu unterstellen. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 04.05.2009

(...) Die Zusammenarbeit mit Russland z.B. im Rahmen einer Modernisierungspartnerschaft bleibt für Deutschland von zentralem Interesse. Deshalb halte ich eine Übung der NATO in Georgien zur Zeit für problematisch, gehe aber davon aus, dass dieses im NATO-Russland-Rat thematisiert wird. (...)

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