Frage an Ulrike Merten von Markus Z. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Merten,
mit Freude hab ich von der Verleihung der Urkunden an unsere Soldaten durch den Verteidigungsausschuss gehört. Ich frage mich allerdings warum hier Urkunden und nicht die gestiftete Tapferkeitsauszeichnung verliehen wurde. Eine Frage habe ich zum Stand einer möglichen Einführung eines Verwundetenordens. Ist ein solcher geplant? Wenn nein, warum nicht? Unser Soldaten haben es verdient.
Danke
M.Z.
Sehr geehrter Herr Zimmermann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Unabhängig von den Ehrenzeichen der Bundeswehr hat der Verteidigungsausschuss vor einigen Jahren begonnen, Soldatinnen und Soldaten, die sich im Auslandseinsatz besondere Dienste erworben haben, besonders zu ehren. So ist inzwischen eine – wenn auch noch nicht zu große – Tradition entstanden, unter der der Verteidigungsausschuss in variablem Umfang jährlich verdiente Soldaten zu sich in die Sitzung einlädt und ihnen stellvertretend für alle Bundeswehrangehörigen im Einsatz dankt ( http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2009/24425352_kw20_verteidigung_ehrung/index.html ).
Hintergrund ist die Bundeswehr als Parlamentsarmee und die Einsätze der Bundeswehr, die dem Parlamentsvorbehalt über das Parlamentsbeteiligungsgesetz unterliegen. Der parlamentarische Raum vergibt naturgemäß keine Orden und besitzt auch nicht perse ein Vorschlagsrecht für die bestehenden Ehrungen, z. B. des Bundespräsidenten oder des Bundesverteidigungsministeriums. Deshalb bitte ich sie, die Gewaltenteilung auch in dieser Frage nicht zu vermischen.
Erst im letzten Jahr hat die Bundesregierung resp. das BMVg seine Ehrenzeichen um ein weiteres ergänzt. Seit August 2008 kann nun auch das Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit (entspricht dem Ehrenkreuz in Gold plus goldfarbenes Eichenlaub, siehe http://www.bundeswehr.de/fileserving/PortalFiles/C1256EF40036B05B/W27KACAR767INFODE/Stiftungserlass.pdf?yw_repository=youatweb ) durch den Bundesverteidigungsminister verliehen werden. Gegenwärtig hat der Verteidigungsminister die Kommandeure im Auslandseinsatz um Vorschläge für die erstmalige Verleihung des neuen Tapferkeitsordens gebeten.
Mit freundlichem Gruß
Ulrike Merten, MdB
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