Ulrike Bahr

Antwort Status

Frage von Erhard J. • 21.12.2023

Die Zustimmung zur SPD befindet sich gegenwärtig im *Freien Fall*. Beweis: Wahlen in Bayern und Hessen. Was wollen Sie tun, damit diese Entwicklung gestoppt wird?

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 24.01.2024

Wir müssen den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, das Klima schützen, Wirtschaft & Industrie zukunftssicher machen & Arbeitsplätze sichern.

Frage von Christina K. • 19.12.2023

Wieso keine Inflationsausgleichszahlung in Elternzeit?

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 21.12.2023

Sobald sie in Elternzeit gehen, beziehen Mütter oder Väter kein Entgelt vom Arbeitgeber, sondern einen Entgeltersatz als staatliche Leistung.

Frage von Mona S. • 17.12.2023

Warum wird die Einkommensgrenze des nicht gesetzlich versicherten Ehepartners, die für eine kostenlose gesetzliche Mitversicherung der Kinder eingehalten werden muss, nicht inflationsangepsst? 5.775

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 21.12.2023

Eine Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenze erfolgt in der Regel jedes Jahr zum 1. Januar.

Frage von Dieter C. • 16.12.2023

Guten Tag Frau Bahr, am 15. 12. haben Sie einer Erhöhung der Parteienfinanzierung "rückwirkend" ab 2018 um rd. 40 Mio. zugestimmt. Am gleichen Tag wird lt. Abstimmung dem Bürger das

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 20.12.2023

Es ist richtig, dass das Parteiengesetz geändert wurde. Die Einführung eines möglichen Klimagelds wurde mit Abstimmung vom 15.12. allerdings nicht gestrichen.