Frage von Andreas W. • 16.01.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 18.01.2024
Ich bin seit vielen Jahren eine Befürworterin der Legalisierung, allerdings unter Beachtung des Jugendschutzes.
Ich bin seit vielen Jahren eine Befürworterin der Legalisierung, allerdings unter Beachtung des Jugendschutzes.
Die AfD macht unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verächtlich, wo immer sie kann und hetzt gegen Minderheiten. Dagegen müssen wir uns wehren.
Die AfD macht unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verächtlich, wo immer sie kann und hetzt gegen Minderheiten. Dagegen müssen wir uns wehren.
Wir gehen davon aus, dass die parlamentarischen Beratungen zum Demokratiefördergesetz zügig abgeschlossen werden.
Das Bundeskabinett befasst sich voraussichtlich Ende Januar mit dem Gesetzentwurf.
Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.