Frage von Dieter C. • 10.05.2021
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 11.05.2021
(...) Die Staatsleistungen müssen die Bundesländer aufbringen, die die Rechtsnachfolger der enteigneten geistlichen Herrschaften sind. (...)
Frage von Christoph W. • 18.04.2021
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 22.04.2021
(...) Der Bund kann daher die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vollumfänglich gesetzlich regeln (...)
Frage von Dieter C. • 15.04.2021
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 16.04.2021
(...) hat bei jedem Schritt der Pandemie-Bekämpfung die rechtlichen Grundlagen schaffen müssen (...)
Frage von Denis H. • 13.04.2021
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 16.04.2021
(...) Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion trete ich dafür ein, im ersten Schritt Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen. (...)
Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 05.11.2020
(...) Derzeit befinden wir uns in der sehr beunruhigenden Situation, dass die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik ansteigt. (...)
Frage von Kadir Ü. • 01.11.2020
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 02.11.2020
(...) Außerdem brauchen wir für Altanlagen, deren Förderung in 2021 ausläuft, kluge Lösungen (...)