Der Sprachnachweis vor Abreise soll grundsätzlich abgeschafft werden.
Frage von Deleer M. • 17.05.2022
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 18.05.2022
Frage von Michael K. • 27.04.2022
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 03.05.2022
Viele Punkte der Richtlinie sind in Deutschland aber bereits geltendes Recht. Anpassungen im Elternzeitgesetz, im Pflegezeitgesetz, im Familienzeitgesetz und im AGG sind aber im Referentenentwurf vorgesehen.
Frage von Dirk K. • 30.03.2022
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 06.04.2022
Die Entwicklungen aus den letzten Berichten haben keine gravierenden Veränderungen der Zahlen gezeigt.
Frage von Lara M. • 28.03.2022
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 30.03.2022
Wir haben uns in der SPD-Bundestagsfraktion darauf verständigt, uns im Vorfeld ausführlich mit dem Thema und seinen Implikationen zu beschäftigen.
Frage von Dirk K. • 28.03.2022
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 29.03.2022
Der Grund warum das PEI letztmalig am 30.11.21 berichtet hat, ist mir nicht bekannt.
Frage von Dirk K. • 27.03.2022
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 28.03.2022
Das PEI resümiert daraus, dass schwerwiegende Nebenwirkungen sehr selten sind und das positive Nutzen-Risiko-Verhältnis der Impfstoffe nicht ändert.