Frage von Dieter C. • 15.08.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 04.09.2024
Durch die Reform des KSG werden die Klimaziele nicht verwässert. Es darf nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden als bei dem bisherigen Gesetz.
Frage von Karina S. • 14.08.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 30.08.2024
Die Verhandler:innen der SPD-Bundestagsfraktion werden verschiedene Punkte ansprechen und versuchen diese durchzusetzen.
Frage von Rebecca F. • 29.07.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 01.08.2024
Die Verhandler:innen der SPD-Bundestagsfraktion werden verschiedene Punkte ansprechen und versuchen diese durchzusetzen.
Frage von Hans M. • 29.07.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 15.08.2024
Es wird alles dafür getan, die Widerstandsfähigkeit der Demokratie zu stärken. Bezüglich des Einzelfallweisungsrechts liegt bereits ein Gesetzesentwurf vor.
Frage von Dieter P. • 21.07.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 05.08.2024
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit Langem für ein einheitliches System für Rentner:innen, Pensionär:innen etc. ein.
Frage von Klaus B. • 09.07.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 10.07.2024
Inzwischen konnte Einigkeit über die Berechnungsgrundlage für die amtsangemessene Alimentation erzielt werden.