Sehr geehrter Herr Schön,
(...) wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, hat der Gesetzgeber mit der Gesundheitsreform 2007 unter anderem das Ziel verfolgt, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland über eine angemessene Absicherung im Krankheitsfall verfügen. Mir war und ist das Thema ein persönliches Anliegen und nach meiner Überzeugung ist der umfassende Versicherungsschutz für alle Bürgerinnen und Bürger einer der historischen Meilensteine in der Weiterentwicklung der Krankenversicherung, die mit der letzten Gesundheitsreform eingeführt wurden. Personen ohne Absicherung im Krankheitsfall, die zuletzt gesetzlich krankenversichert waren, sind seit 1. (...)
Sehr geehrter Herr Polzer,
bitte wenden Sie sich bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, grundsätzlich direkt an das Bundesministerium für Gesundheit.
(...) Die Abhängigkeit von Heroin wie Sucht im allgemeinen ist nach internationaler Diagnostik sowie der Rechtsprechung der obersten Gerichte in Deutschland eine behandlungsbedürftige Krankheit und eine rehabilitationsrelevante Behinderung. Suchtkranke Menschen haben daher einen Anspruch auf Behandlung und Hilfe. Sie dürfen nicht bestraft, sondern müssen vielmehr unterstützt und gestärkt werden. (...)
(...) Die Ärztinnen und Ärzte sollen ihre Zeit für ihre Patientinnen und Patienten nutzen können und nicht mit unnötigen bürokratischen Vorgängen vergeuden müssen. Die von mir eingesetzte Arbeitsgruppe „Bürokratieabbau im Gesundheitswesen“, die zum ersten Mal im April 2006 tagte, hat daher konkrete Vorschläge erarbeitet, durch die der bürokratische Aufwand im Gesundheitswesen verringert werden kann. Insbesondere sollten solche Barrieren identifiziert werden, auf die der Gesetzgeber auch Einfluss hat. (...)
(...) zum Ausmaß von Betrug und anderem Fehlverhalten im Gesundheitswesen gibt es unterschiedliche Schätzungen des Finanzvolumens. Belastbare Anhaltspunkte für eine realistische Einschätzung der finanziellen Größenordnungen fehlen jedoch. (...)