Frage an Ulla Schmidt von Hans S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Schmidt,
was ist von Ihrem Ministerium bzw. von Ihnen in Ihrer Eigenschaft als MdB konkret getan worden, um die Bürokratieflut, (die von vielen Bürgern aber auch Ärzten, Krankenkassen ---kurz von allen Teilnehmern des Systems GKV --beklagt wird) zu limitieren oder besser zu reduzieren ? Wenn hier etwas von Ihnen auf den Weg gebracht wurde ... welche Ergebnisse des Bürokratieabbaus können Sie in dieser Legislaturperiode feststellen ?
Mit freundlicher Empfehlung
Hans Stein
Sehr geehrter Herr Stein,
mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Gesundheitsberufe nicht mit vermeidbaren bürokratischen Vorgängen belastet werden. Die Ärztinnen und Ärzte sollen ihre Zeit für ihre Patientinnen und Patienten nutzen können und nicht mit unnötigen bürokratischen Vorgängen vergeuden müssen. Die von mir eingesetzte Arbeitsgruppe „Bürokratieabbau im Gesundheitswesen“, die zum ersten Mal im April 2006 tagte, hat daher konkrete Vorschläge erarbeitet, durch die der bürokratische Aufwand im Gesundheitswesen verringert werden kann. Insbesondere sollten solche Barrieren identifiziert werden, auf die der Gesetzgeber auch Einfluss hat. Denn zahlreiche bürokratische Vorschriften sind von der so genannten Selbstverwaltung zu verantworten und auch von dieser zu beseitigen.
Mitglieder dieser Arbeitsgruppe waren unter der Leitung der Parlamentarischen Staatssekretärin Marion Caspers-Merk Ärztinnen und Ärzte sowie Vertreter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Bundesärztekammer und der Spitzenverbände der Krankenkassen. Es wurde ein Maßnahmenkatalog mit insgesamt 20 Beschlüssen erstellt, der deutlich vereinfachte Verfahren insbesondere bei den Chronikerprogrammen, der Qualitätssicherung, den Wirtschaftlichkeitsprüfungen sowie dem Formularwesen vorsieht. Inzwischen ist der größte Teil davon im Rahmen der Gesundheitsreform 2007 bzw. durch die Selbstverwaltung der Ärzteschaft und der gesetzlichen Krankenversicherung umgesetzt worden beziehungsweise befinden sich aktuell im Stadium der Umsetzung.
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt
Weitere Fragen an Ulla Schmidt
Sehr geehrter Herr Braun,
gerne nehmen wir uns der Angelegenheit an. Bitte melden Sie sich direkt am Wahlkreisbüro. Kontaktdaten anbei.
Mit freundlichem Gruß und den besten Wünschen
Sehr geehrte Frau Griesche,
(...) Wir wollen Ganztagsschulen ausbauen. Mit dem Ganztagsschulprogramm haben wir in der Zeit der rot-grünen Regierung einen Durchbruch in der Bildungspolitik geschafft. Unser Ziel ist es, das Angebot an Ganztagsschulen flächendeckend auszubauen. (...)
(...) Außerdem wollen wir nach der Bundestagswahl eine „Allianz für den Mittelstand“ direkt beim Bundeskanzler etablieren, um die Kreditklemme zu bekämpfen, Kernbelegschaften zu erhalten, die Produktionsbasis zu erneuern und den Mittelstand zu stärken. Nicht zuletzt wollen wir auch deutlich mehr in Bildung und Ausbildung investieren, um zu verhindern, dass ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in der Zukunft zu einer Bremse für die Wirtschaft wird. (...)