Wie garantieren Sie die Erfüllung des Wahlgeheimnisses im Bezirk Köpenick?

Sehr geehrter Herr A.,
 

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen sehr gern beantworten möchte.

Vorab möchte ich Entwarnung geben: Abgegebene Stimmen bei einer Wahl - egal ob Bund, Land oder Bezirk/Gemeinde - lassen niemals Rückschlüsse auf den Wähler oder die Wählerin zu.

Der Berliner Wahlleiter hat sich korrekt ausgedrückt und hier konkret die Wahlbenachrichtigung angesprochen. Das ist der Brief, den Sie im Vorfeld einer Wahl erhalten und mit dem Sie über den Wahltag, Ihr Wahllokal sowie Ihre Möglichkeiten zur Briefwahl informiert werden.

Gleich auf der ersten Seite finden Sie einen grauen Kasten, in dem Ihr Bezirk, Ihr Wahlkreis, Ihr Wahllokal und Ihre Nummer im Wählerverzeichnis abgedruckt sind. Am Wahltag wird vor Abgabe der Stimmzettel im Wählerverzeichnis überprüft, ob Sie im entsprechenden Wahlbezirk wahlberechtigt sind. Dies geschieht mithilfe Ihres Eintrags im Wählerverzeichnis. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass Sie Ihre Stimme auch dort abgeben, wo Sie amtlich gemeldet sind. Mit der Stimmabgabe wird Ihre Nummer im Wählerverzeichnis durchgestrichen und damit vermerkt, dass Sie bereits gewählt haben. Eine mehrfache Stimmabgabe wird damit verhindert. Der Stimmzettel selbst enthält keine Nummerierungen oder Namen, die Rückschlüsse auf den Wähler oder die Wählerin zulassen.

Kurz: Die Wahlbenachrichtigung ist nicht Ihr Stimmzettel. Diesen (oft auch mehrere) erhalten Sie erst vor Ort in Ihrem Wahllokal. Die Abgeordneten und Parteien werden dabei in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.  

Ich hoffe, dass ich damit Ihre Frage beantworten und Ihnen aufzeigen konnte, dass die Wahlen gemäß unserer Gesetze geheim durchgeführt werden.

Mit den besten Grüßen
Ihr
Tom Schreiber