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Tom Schreiber
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Frage von Hans-Georg W. •

Frage an Tom Schreiber von Hans-Georg W. bezüglich Lobbyismus & Transparenz

Hallo Herr Schreiber,
wie halten sie es denn mit der Mibilitätsgarantie statt Abwrackprämie? Wollen sie weiter die Autolobby mit ihren Fahrzeugen von gestern unterstützen oder eher auf moderne Konzepte und Mobilität für alle, ÖPNV und Elektromobilität setzen. Die letze Abwrackprämie war finanziell und Umweltpolitisch ein Flopp, soll das noch mal so gehen in dem die entwicklungsresistente Autoindustrie reich gemacht wird, ihre Gewinne privatisiert, die Verluste vergesellschaftet, die Umwelt ärmer und die Menschen kranker macht. Manchmal hilft ein politischer unverstellter Blick ins Reich der Mitte.... Dort wird kräftig in eine einheitliche Infrastruktur investiert, Elektromobilität vorangetrieben und konventionelle Antriebe steuerlich und beschaffungsmäßig bestraft. In Peking z.b. Kann man Elektroauto sofort kaufen, auf Verbrenner muß man warten.... so geht das. Ein großer Autokonzern stellte dort im letzen Jahr 90.000 Busse her, davon 30.000 Elektrobusse, weltweit im Einsatz. Ich konnte einen letztes Jahr in Dubai erleben.... und wo sind die Elektrobusse von Mercedes für Berlin, da ist Polen schneller..... wollen wir, wollen Sie das weiter unterstützen? Ich nicht und ich erwarte von meinen Abgeordneten auch zukünftige Generationen im Auge zu behalten und nicht die Interessen der Industrie. Warum Geld nicht mit Auflagen verknüpfen wie in Frsnkreich. Keine irrsinnigen Inlandflüge, stattdessen die Bahn stärken usw. Nehmen sie den Wählerwillen ernst und unterstützen sie eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Menschen und nicht der Konzerne
mit sonnigem Gruß
G. W.

PS: ich würde mich gern mit ihnen mal zusammensetzen um einige andere Fragen im Bereich der Jugendbildung zu erörtern. Vielleicht können sie mir einen Terminvorschlag unterbreiten.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Werner,

ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Nachricht und Ihre damit verbundene Anfrage an mich.
Ihren Ausführungen entnehme ich, dass Sie sich sehr ausführlich mit der Thematik beschäftigen und gerechtfertigte Fragen aufwerfen.

Gleichsam enthält Ihre Zuschrift einen zentralen Aspekt, der schlicht nicht zutreffend ist. So wünschen Sie vor allem eine Antwort auf die Frage, ob ich „weiter die Autolobby mit ihren Fahrzeugen von gestern unterstützen“ möchte oder vielmehr auf den ÖPNV setze. Hierzu möchte ich eines ganz deutlich heraus- und richtigstellen, nämlich dass es durch mich zu keinem Zeitpunkt eine Unterstützung der Automobilbranche gegeben hat. Im Hinblick auf die Unterstützung des ÖPNV, möchte ich Ihnen jedoch gern antworten, dass ich dies ganz persönlich tue: Ich besitze kein Auto sondern bin vielmehr seit vielen Jahren Besitzer einer Jahreskarte der BVG und ausschließlich mit den „Öffis“ unterwegs.

Und ich möchte Ihnen auch gern sagen warum Ihre Annahme falsch ist: Der Themenbereich, den Sie ansprechen, ist in Gänze Bundesangelegenheit. Ich bin jedoch Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (also unserem Berliner Äquivalent zu den Landtagen) und dort vor allem mit Innen- und Sicherheitspolitik befasst. Darüber hinaus vertrete ich selbstverständlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises in Treptow-Köpenick in der Landespolitik.

Ich kenne Ihre Quellen bzgl. der angesprochenen Lobby-Arbeit nicht, aber ich kann Ihnen versichern, dass diese Aussagen nicht zutreffend sind. Wenn Sie jedoch Interesse an dem fachpolitischen Austausch zu diesem Thema haben, so stelle ich selbstverständlich gern den Kontakt zu den zuständigen Kolleg/innen im Deutschen Bundestag her.

Sehr gern stehe ich auch für ein Gespräch zur Jugendbildung in Treptow-Köpenick zur Verfügung. Für die Abstimmung eines Termins sowie für den Kontakt in den Bundestag, möchte ich Sie bitten, sich per E-Mail an mein Wahlkreis- oder Abgeordnetenbüro zu wenden, da Terminvereinbarungen grundsätzlich den Aspekt der Vertraulichkeit genießen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Tom Schreiber