Frage an Tom Schreiber von Torsten K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kulick,

herzlichen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte.

Zunächst möchte ich Ihnen einen besonderen Dank aussprechen. Unter schwierigen Bedingungen engagieren Sie sich für die Zukunft vieler Kinder in einem ganz entscheidenden Bereich. Nicht nur ist Bildung die beste Voraussetzung für ein gutes Leben von jedem und jeder Einzelnen, die Förderung von aktiver Beteiligung und die Stärkung des Ehrenamtes sind zudem Grundlage einer funktionierenden Gesellschaft.

Das Rahmenkonzept Kulturelle Bildung von 2008 bot zur Förderung dessen eine hervorragende Basis, musste aber dringend weiterentwickelt werden. Dafür wurde eine Denkfabrik gegründet, welche die Projekte sowie die Grundstruktur des Programms gezielt analysiert (http://bit.ly/2bJWsAq). Ein erstes Positionspapier, an dem sich auch der nächste Berliner Senat orientieren muss, ist hierzu Ende 2014 vorgelegt worden. Dazu gehört der Projektfonds Kulturelle Bildung mit jährlich 2 Mio. Euro. Hierrüber wurden auch außerschulische Lernorte in 2016 noch einmal rechtlich und finanziell gestärkt. Daran halten wir fest und dieser Weg soll gemeinsam mit den Bezirken fortgesetzt werden.

In den vergangenen Jahren wurden zusätzlich die Fördermittel für die Kinder- und Jugendtheaterarbeit erhöht. Dass dies in unterschiedlichen Fällen nicht genug sein kann, um ein Projekt in vollem Umfang zu sichern, ist mir bewusst. Eine Trägerstruktur mit verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten gehört ebenso dazu. Da ich Ihre konkreten Projekte oder Ihren Träger nicht kenne, kann ich zu diesem konkreten Fall leider nicht detailliert Stellung nehmen. Ich biete Ihnen aber an, sich an mich per E-Mail (sms@tom-schreiber.berlin) zu wenden. Darüber können Sie mir gern die konkreten Daten zu Ihrem Projekt zukommen lassen und dann können wir einen Termin vereinbaren und gemeinsam schauen, wo genau ich Sie noch unterstützen kann.

Sie wünschen sich darüber hinaus einen Religionsunterricht, der konfessionsungebunden und aufklärerisch gestaltet wird. Seitdem Schuljahr 2006/2007 gibt es das verpflichtende Schulfach Ethik mit zwei Schulstunden pro Woche in den Klassenstufen 7 bis 10. Darin werden offen die verschiedenen Glaubens- und Weltanschauungen behandelt. Die Einführung dieses Schulfaches, auch gegen harte Widerstände, war ein großer Erfolg des Rot-Roten Senats von SPD und Die Linke. Zusätzlich können Kinder konfessionsgebundenen Religionsunterricht freiwillig besuchen, wenn er an der jeweiligen Schule angeboten wird. Aber es ist sichergestellt, dass jedem Kind die Grundlagen auf neutrale Art und Weise vermittelt werden.

Schlussendlich sprechen sie das Thema Hundehaltung an. Der Berliner SPD ist Tierschutz sehr wichtig. In unserem Programm für die nächsten Jahre haben wir festgehalten, dass das Ziel immer eine artgerechte Tierhaltung sein muss, „die unnötiges Töten vermeidet und Schmerz- und Stressrisiken für die Tiere ausschließt“ (S. 39). Ein wichtiger Teil hierbei ist ein bundeseinheitliches Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen. Dieses soll im Tierschutzgesetz verankert werden und so ermöglichen, wirkungsvoller gegen Tierschutzverstöße vorgehen zu können. Dafür setzen wir uns ein.

In diesem Jahr haben wir außerdem ein neues Hundegesetz verabschiedet, in dem einige wichtige Fortschritte für den Tierschutz enthalten sind. Das wichtigste ist sicherlich die Einschränkung des Welpenverkaufes, etwa auf Flohmärkten, um illegale und tierschutzwidrige Weitergabepraktiken zu verhindern. Mehr zum neuen Berliner Hundegesetz finden Sie hier: http://bit.ly/2b5WHaf.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Antworten weiterhelfen und verbleibe mit meinem obigen Angebot zur Kontaktaufnahme sowie der dringenden Bitte, am 18. September wählen zu gehen.

Mit den besten Grüßen

Ihr Tom Schreiber