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Frage von Tatjana S. •

Frage an Tom Schreiber von Tatjana S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schreiber,

Am 21.10.2010 haben Sie sich als Mitglied des Abgeordnetenhauses an den größten SED-DDR-Opferverband VOS gewandt und den Ausschluss einer bestimmten Person aus diesem Verband verlangt (siehe Ihre Mails > http://mauerdemonstrant.wordpress.com/ , 5.07.2011 „Keine lässigen Kotskis“) . Am 3.11.2010 haben Sie eine weitere Mail mit der gleichen Forderung an die Vereinigung der Opfer des Stalinismus versandt und bei einer Nichtdurchführung mit der Sperrung von Mitteln durch den Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses gedroht. Meine Fragen als ehemals politisch Verfolgte an den neuerlichen Kandidaten zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin:
1. Ist es üblich, dass sich ein Mitglied des Abgeordnetenhauses in die Mitgliederstrukturen eines Verbandes einmischt?
2. Ist es üblich, dass ein Abgeordneter mit der Sperrung von Haushaltsmitteln drohen kann, wenn ein Verein seinen Vorstellungen nicht nachkommt?
3. Kennen Sie aus Ihrer Tätigkeit im Abgeordnetenhaus von Berlin ein vergleichbares Verhalten Ihrer eigenen Parteikollegen oder von Abgeordneten anderer Parteien, die dieses Verhalten „als üblich“ rechtfertigen würden und können sie diese Vorgänge ggf. benennen?
4. Waren Sie direkt oder indirekt an der Teilnahmeverweigerung des von Ihnen in den gen. Mails kritisierten Mitgliedes des Opferverbandes an einer SPD-Veranstaltung vom 27.07.2010 im Rathaus Schöneberg und an der Entfernung eines weiteren ehem. Opfers der SED-DDR-Diktatur beteiligt? Wenn NEIN, haben sie diese Verweigerung und Entfernung vor Ort oder nachträglich begrüßt und wenn JA, warum?
5. Ein enger Freund und Genosse von Ihnen hat die SPD für diesen Umgang mit ehemaligen SED-DDR-Opfern verantwortlich gemacht und diese Version sogar gerichtlich durchgesetzt; teilen Sie diese Aussage?

Tatjana Sterneberg,
ehemalige Insassin des DDR-Frauenzuchthauses Hoheneck, parteilos

http://www.abgeordnetenwatch.de/tom_schreiber-417-45265.html

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Sterneberg,

Ihre Einlassungen entsprechen nicht dem Sachverhalt. Ihre Fragen wurden bereits beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen
Tom Schreiber, MdA