
Mir geht es nicht um eine Relativierung bzw. um eine Verteidigung, sondern um ein Verstehen, weshalb umstrittene Entscheidungen seinerzeit getroffen wurden.
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Mir geht es nicht um eine Relativierung bzw. um eine Verteidigung, sondern um ein Verstehen, weshalb umstrittene Entscheidungen seinerzeit getroffen wurden.
Die Beurteilung einer Kindeswohlgefährdung ist immer eine schwierige Abwägung im Einzelfall.
wie bei allen politischen Strömungen gilt, dass sie im Einklang mit der Verfassung sein müssen
Für uns als SPD ist klar, dass gutes bezahlbares Wohnen ein soziales Grundrecht ist. Dafür möchten wir als SPD den Anstieg der Mietpreise begrenzen und gleichzeitig 500.000 neue Wohnungen pro Jahr bauen
Grundsätzlich finde ich, dass wir als Abgeordnete den BürgerInnen zu Transparenz verpflichtet sind und dass meine Fraktion und andere in diese Richtung in den vergangenen Jahren schon ein paar gute Entwicklungen erreicht haben
(...) Geld, das für Pandemieprävention ausgegeben wird, auch Geld gegen die Klimakrise (...)