Thomas Oppermann

Sehr geehrter Herr Kulick,

ich habe meine Position bereits in der zweiten Antwort an Frau Eck begründet.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann

(...) meiner Vorstellung eines gerechten, vorsorgenden Sozialstaats entspricht es nicht, nach Gutdünken Geld zu schenken. (...)

(...) auch nach Einschätzung unserer Fachleute in der AG Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion ähneln Ihre Vorschläge dem Modell des Bedingungslosen Grundeinkommens. Hierzu habe ich in meiner vorherigen Antwort Stellung genommen. (...)

Sehr geehrte Frau Hanesyan,

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Ihnen die Haltung der SPD und den aktuellen Sachstand zu Ihrer Frage bereits dargestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann

(...) Ich widerspreche auch Ihrem Vorwurf, dass die SPD die Schere zwischen Arm und Reich befördere. Gemeinsam mit den Gewerkschaften hat die SPD lange für die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns gekämpft und in der Koalition durchgesetzt. (...)

(...) ich habe in meiner Antwort an Herrn Möller ausführlich begründet, warum ich gegen den Schaufenster-Antrag der Grünen zum Fracking gestimmt habe. (...)