Frage von Carsten M. • 15.02.2025

Antwort von Thomas Ganskow PIRATEN • 20.02.2025
Wissenschaft als Grundlage der Politik
CC0
Wissenschaft als Grundlage der Politik
Waffenlieferungen sind von der Person des Regierungschefs zu trennen.
Kein Fracking, egal welcher Art. Massiver Ausbau regenerativer Energien muss erfolgen.
Explizit setzen wir uns u.a. für die Abschaffung der gesetzlichen Grundlagen zur Möglichkeit der Erhebung von Beiträgen, den so genannten Staßenausbaubeitragssatzungen, ein
Strabs-Grundlagen sollen abgeschafft werden.
Ein Bedingungsloses Grundeinkommen muss mittelfristig eingeführt werden.