Frage von Edgar F. • 29.08.2021
Antwort von Takis Mehmet Ali SPD • 03.09.2021
Struktur der Haushaltsplanung neu überdenken.
Struktur der Haushaltsplanung neu überdenken.
Menschenleben schützen. Es geht um eine schnelle kulturelle und wirtschaftliche Integration.
Hartz IV abschaffen und zu erst das Bürgergeld mit einem erweiterten Anspruchskreis einführen.
Wir brauchen eine grundsätzliche Überarbeitung der Rahmenbedingungen. Auch eine Aufklärungskampagne im Umgang der Prostitution ist sehr wichtig.
Verteilungsgerechtigkeit durch die Steuerpolitik können wir nur ohne die CDU/CSU und AfD erreichen. Wir müssen uns jetzt trauen!
(...) Aktuell ist denkbar, dass der Spitzensteuersatz erst bei einem höheren Einkommen anfällt. Über die Höhe wird gerade noch intern diskutiert. (...)