Frage von Edgar F. • 29.08.2021
Wie viele Flüchtlinge aus Afghanistan wollen Sie insgesamt aufnehmen? Wollen Sie für deren Alimentation (Sozialhilfe, Wohnungsbau etc.) die Schuldenbremse des Grundgesetzes außer Kraft setzen?
Antwort von Takis Mehmet Ali SPD • 03.09.2021
Guten Tag Herr F.,
aktuell nehmen wir nur die Ortskräfte und ihre Familien auf. Wir brauchen eine internationale Strategie im Umgang mit der Afghanistankrise und die damit mögliche Auswanderung. Ich sehe vor allem die USA in der Pflicht.
Ihre Frage um die Schuldenbremse kann hier anhand dieser einen Frage gar nicht beantwortet werden. Ich finde es eher befremdlich, wenn die Aufnahme an der Schuldenfrage scheitern würde. Die Frage ist doch eher, wie uns eine kulturelle und wirtschaftliche Integration dieser Menschen schnellstmöglich gelingt.
Schönen Tag noch.
Takis Mehmet Ali