(...) Den Moblisierungsgrad durch die Netzwerke haben viele Akteure erkannt. (...)
(...) Nach der Bedarfsanmeldung durch die Sendeanstalten prüft eine unabhängige und weisungsfreie Expertenkommission, die KEF, den Bedarf der Sender nach ausschließlich fachlichen Kriterien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, wobei sie übrigens in der letzten Runde die Hälfte des angemeldeten Bedarfs nicht anerkannt hat. (...)
(...) Wir GRÜNEN bieten stattdessen ein stimmiges Gesamtkonzept für ein neues Strommarktdesign, wollen das EEG reformieren und die Umlage deutlich reduzieren (...)
(...) Ein langjähriger Einsatz kann meines Erachtens nicht abrupt beendet werden (...)
(...) Da Verbrechen gegen die Umwelt nicht vor Ländergrenzen Haltmachen, ist es im globalen Interesse, dass die internationale Staatengemeinschaft eine Gerichtsbarkeit schafft, die diese Verbrechen unabhängig und grenzüberschreitend verfolgt (...)
(...) Tatsächlich geht es hier um eine gesetzliche Regelung, die viele Menschen ärgert. (...)