Mehr Mitbestimmung - gemeinsam Berlin verändern!

Mehr Mitsprache und Mitbestimmung stärken die Demokratie. Sie helfen zudem, Politik für die Offene Gesellschaft, Klimarettung, Verkehrswende und eine starke Mieter*innenpolitik zu machen. Wir wollen einen Klimabürger*innenrat für Berlin, Volksbegehren, echte Bürger*innenhaushalte, die Umsetzung der Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung, Stärkung digitaler Beteiligung und mit einem Landesdemokratiefördergesetz zivilgesellschaftliches Engagement absichern. Für eine vielfältige Demokratie in Berlin.

1. Mehr Bürger*innenbeteiligung
   Unsere Demokratie durch mehr Mitbestimmung stärken: durch das Partizipations- und Migrationsgesetz, Bürger*innenräte und echten Bürger*innenhaushalt.

2. Bezahlbare Mieten
   Spekulation mit Wohnraum stoppen und Verdrängung verhindern. Dafür setzen wir an vielen Stellen an, unterbinden Zweckentfremdung in Berlin, schaffen ein Bundes- Mietendeckel-Gesetz, und Milieuschutz im Bezirk.

3. Verkehrswende für Berlin und Neukölln
   Den Stadtraum gerechter aufteilen, durch Kiezblocks Durchgangsverkehr reduzieren und mehr Platz für Fußgänger*innen, Kinder, Radfahrende und Grünflächen schaffen.

4. Hermannplatz neu gestalten
   Wir wollen echte, transparente Bürger*innenbeteiligung. Ziel ist, den Platz kiezgerecht umzugestalten, mit Markt, Anbindung der M10 und ohne Abriss des Karstadt-Gebäudes.

5. Erhalt des Tempelhofer Feldes
   Es ist kein Luxus, diese wunderbare Fläche zu erhalten! Gerade hier im dicht bebauten Norden des Bezirks: Für Bewegung, Freiheit, Luftholen brauchen wir diesen Ort in voller Größe.

Seit über 20 Jahren lebe ich in Neukölln. Unser Bezirk ist für mich der spannendste in Berlin. Nirgendwo ist der Kontrast zwischen Blockadepolitik und einer multikulturellen, innovativen Bürger*innengesellschaft größer: Hier sind die Initativen, die Modelle schaffen für eine offene Gesellschaft und für mehr Beteiligung. Hier hat das Volksbegehren zur Stärkung direkter Demokratie seinen Ausgang genommen, ebenso das Fahrrad-Volksbegehren.

Hier sieht man, wie Ökologie und Sozialpolitik zusammengehen müssen. Die ärmsten Menschen wohnen in den mit Feinstaub am meisten belasteten Straßen, in den engen Straßen des Nordens fehlt es an Stadtgrün für die Kieze. Entgegen der bisherigen bornierten Autopolitik müssen Fußgänger*innen und Radfahrer*innen im Straßenraum Priorität bekommen, damit sich Kinder und ältere Menschen wieder frei bewegen können.

Meine Fachthemen sind Integrationspolitik und Beteiligung: Ich habe die Haushaltsberatungen unserer Fraktion in diesem Bereich geführt, mit den Migrant*innenorganisationen und den Verbänden zusammengearbeitet und arbeite in verschiedenen Gremien und Fachrunden zum Thema Integration/Partizipation mit.

Alles kommt darauf an, dass wir in den nächsten Jahren die Integrationspolitik in der Stadt so gut aufstellen, dass die Geflüchteten sich ein eigenes Leben aufbauen können. Dazu müssen bestehende Strukturen gestärkt werden. Es geht nicht in erster Linie um Sonderprogramme für Geflüchtete, sondern darum, dass Berlin wirklich zur Einwanderungsstadt wird.

Und wir brauchen mehr echte Beteiligung: Von der Bauplanung bis zum Volksentscheid.

Seit über 20 Jahren lebe ich in Neukölln. Unser Bezirk ist für mich der spannendste in Berlin. Nirgendwo ist der Kontrast zwischen Blockadepolitik und einer multikulturellen, innovativen Bürger*innengesellschaft größer: Hier sind die Initativen, die Modelle schaffen für eine offene Gesellschaft und für mehr Beteiligung. Hier hat das Volksbegehren zur Stärkung direkter Demokratie seinen Ausgang genommen, ebenso das Fahrrad-Volksbegehren.

Hier sieht man, wie Ökologie und Sozialpolitik zusammengehen müssen. Die ärmsten Menschen wohnen in den mit Feinstaub am meisten belasteten Straßen, in den engen Straßen des Nordens fehlt es an Stadtgrün für die Kieze. Entgegen der bisherigen bornierten Autopolitik müssen Fußgänger*innen und Radfahrer*innen im Straßenraum Priorität bekommen, damit sich Kinder und ältere Menschen wieder frei bewegen können.

Meine Fachthemen sind Integrationspolitik und Beteiligung: Ich habe die Haushaltsberatungen unserer Fraktion in diesem Bereich geführt, mit den Migrant*innenorganisationen und den Verbänden zusammengearbeitet und arbeite in verschiedenen Gremien und Fachrunden zum Thema Integration/Partizipation mit.

Alles kommt darauf an, dass wir in den nächsten Jahren die Integrationspolitik in der Stadt so gut aufstellen, dass die Geflüchteten sich ein eigenes Leben aufbauen können. Dazu müssen bestehende Strukturen gestärkt werden. Es geht nicht in erster Linie um Sonderprogramme für Geflüchtete, sondern darum, dass Berlin wirklich zur Einwanderungsstadt wird.

Und wir brauchen mehr echte Beteiligung: Von der Bauplanung bis zum Volksentscheid.