Stephan Thomae

Dass heute der Ehegattennachzug zu Ausländern einfacher möglich ist als der Ehegattennachzug zu Deutschen erklärt sich aus der Rechtshistorie.

Nach dem aktuellen Entwurf ist es auch vorbestraften Sexualstraftätern möglich, ihr Geschlecht zu ändern. In anderen Staaten ist dies ebenfalls möglich. Entsprechende Ängste haben sich dabei als unbegründet erwiesen.

Mit dem Sprachnachweis sind aktuell verschiedene Ministerien befasst. Diese stimmen sich untereinander ab und erarbeiten einen Entwurf, der im Kabinett beschlossen und dann dem Deutschen Bundestag zugeleitet wird

Das Gesetz zur Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrechts befindet sich derzeit noch in der so genannten Ressortabstimmung der Bundesregierung, wird danach im Kabinett als „Gesetzentwurf der Bundesregierung“ beschlossen und danach dem Deutschen Bundestag zur parlamentarischen Beratung übersandt.

Das Gesetz zur Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrechts befindet sich derzeit noch in der so genannten Ressortabstimmung der Bundesregierung, wird danach im Kabinett als „Gesetzentwurf der Bundesregierung“ beschlossen und danach dem Deutschen Bundestag zur parlamentarischen Beratung übersandt.

Sowohl heute wie in Zukunft soll die sogenannte Ermessenseinbürgerung es ermöglichen, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Vermeidung einer besonderen Härte auch Menschen einzubürgern, die von staatlichen Leistungen leben